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   BPatG, 25.08.1993 - 26 W (pat) 138/92   

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https://dejure.org/1993,18427
BPatG, 25.08.1993 - 26 W (pat) 138/92 (https://dejure.org/1993,18427)
BPatG, Entscheidung vom 25.08.1993 - 26 W (pat) 138/92 (https://dejure.org/1993,18427)
BPatG, Entscheidung vom 25. August 1993 - 26 W (pat) 138/92 (https://dejure.org/1993,18427)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1994, 291
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 24/18
    aa) Die Rechtsfigur der sog. komplexen Markenähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr ist von der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts entwickelt und in einigen Fällen bejaht worden (BPatG 29 W (pat) 28/19 - FC ERZGEBIRGE AUE/AUE; MarkenR 2022, 428 - SILVER HORSE/POWER HORSE; 25 W (pat) 610/17 Hibiskiss/Hibis Kuss; 29 W (pat) 59/13 - Örtliches Telefonbuch/DasÖrtliche; 24 W (pat) 74/04 - Mystia/MYSTERY; 25 W (pat) 253/99 - FORMEL 1A/Formel 1; BPatGE 34, 76, 77 f. - Calimbo/CALYPSO; BPatGE 22, 227, 229 - Frukina/FRUTERA; BPatG Mitt.
  • BPatG, 12.07.2005 - 24 W (pat) 74/04
    Wenn die Marken klangliche, schriftbildliche und begriffliche Gemeinsamkeiten aufweisen, die zwar jeweils für sich gesehen zur Bejahung der Markenähnlichkeit nicht ausreichen mögen, so kann doch aufgrund des Zusammenwirkens dieser Gemeinsamkeiten eine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden (vgl Ströbele/Hacker, aaO, § 9 Rn 231; BPatG GRUR 1994, 291 "Calimbo/CALYPSO"; BPatGE 6, 131 "Plastipac/PAGELASTIC"; BPatGE 22, 227, 229 f "Frukina/ FRUTERA"; BPatG Mitt 1975, 115 "Miramil/Milram").
  • BPatG, 02.07.2001 - 30 W (pat) 189/00
    Zwar braucht auch die Frage einer klanglichen Verwechslungsgefahr nicht abschließend entschieden zu werden, da es für eine komplexe Verwechslungsgefahr definitionsgemäß bereits genügt, daß begriffliche und klangliche Gemeinsamkeiten für sich gesehen zur Bejahung der Markenähnlichkeit ausreichen (BPatG GRUR 1994, 291 - Calimbo/Calypso).
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